Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Ungeeignetheit; schizophrene Psychose; Weigerung; Begutachtung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Ungeeignetheit; schizophrene Psychose; Weigerung; Begutachtung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fachärztliche Annahme einer die Kraftfahreignung ausschließenden psychiatrischen Erkrankung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• VG Gelsenkirchen, 05.12.2013 - 7 L 1629/13

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Schizophrene Psychose

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 21.10.2014 - 7 K 5465/13

  Den Antrag auf Regelung der Vollziehung hat die Kammer mit Beschluss vom 5. Dezember 2013 abgelehnt (- 7 L 1629/13 -).

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich des Verfahrens 7 L 1629/13 sowie des Verwaltungsvorgangs des Beklagten (Beiakte Heft 1).

  Zur Begründung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die angefochtene Verfügung (§ 117 Abs. 5 VwGO) und die Beschlüsse der Kammer (5. Dezember 2013, - 7 L 1629/13 -) sowie des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (5. März 2014, - 16 B 1485/13 -) im zugehörigen Eilverfahren Bezug genommen.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - 16 B 1485/13

  Beibringung eines Gutachtens eines Facharztes für Neurologie/Psychiatrie mit …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 21.10.2014 - 7 K 5465/13

  Die hiergegen erhoben Beschwerde hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 5. März 2014 zurückgewiesen (- 16 B 1485/13 -).

  Zur Begründung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die angefochtene Verfügung (§ 117 Abs. 5 VwGO) und die Beschlüsse der Kammer (5. Dezember 2013, - 7 L 1629/13 -) sowie des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (5. März 2014, - 16 B 1485/13 -) im zugehörigen Eilverfahren Bezug genommen.

• VG Gelsenkirchen, 05.12.2013 - 7 L 1629/13

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Schizophrene Psychose

  Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin 7 K 5465/13 gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 12. November 2013 wiederherzustellen, ist gemäß § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig, aber unbegründet.
• VG Gelsenkirchen, 21.10.2014 - 7 K 6054/13

  Zwangsgeld; Führerschein

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich des Verfahrens 7 L 1843/13 sowie des Verwaltungsvorgangs des Beklagten (Beiakte Heft 1 des Verfahrens 7 K 5465/13).